Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien eingesetzt

Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien eingesetztGenf. Der UN-Menschenrechtsrat hat am Abend des 12.September die Mitglieder einer unabhängigen Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Syrien ernannt.

 

 

 

 

Der Kommission, die die Lage in Syrien nach dem Ausbruch der Unruhen im Frühjahr 2011 untersuchen soll, gehören die türkische ehemalige Sonderberichterstatterin zu Gewalt gegen Frauen, Yakin Erturk, die US-Amerikanerin Karin Abu Zeid, frühere Generalkommissarin des Flüchtlingshilfswerks UNWRA der Vereinten Nationen, und der Brasilianer Paolo Sergion Pinheiro, der unter anderem als Sonderberichterstatter zu Myanmar und Burundi gearbeitet hat, an.
Der Resolution stimmten zwei Drittel der Mitglieder des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen zu, darunter auch Jordanien, Katar, Kuwait und Saudi-Arabien als arabische Mitglieder der Institution.
“Ich begrüße die Einsetzung der Kommission zur Untersuchung der schweren Menschenrechtsverletzungen in Syrien“, sagte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Markus Löning. “Syrien muss nun die Kommission einreisen lassen und darf die internationale Gemeinschaft nicht weiter mit falschen Versprechungen hinhalten. Ich fordere Präsident Assad auf, die Gewalt und Repressionen gegen die eigenen Bürger sofort einzustellen und den Wunsch seiner Bevölkerung nach einem Leben in Würde und Freiheit sowie nach politischer Teilhabe und Menschenrechten zu respektieren.“

(ine)

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