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An Neujahr um 00:00 Uhr tritt in mehreren Bundesländern ein umfassendes Rauchverbot in Kneipen und Restaurants in Kraft. So müssen auch schon auf so manchen Silvesterpartys (in Gaststätten) um Mitternacht die Aschenbecher weggeräumt werden. Im Januar des neuen Jahres wird man dann in insgesamt elf Bundesländern auf den Glimmstängel nach dem Essen verzichten müssen.
Leipzig. Am heutigen Abend trafen sich wieder Gegner des in der Leipziger Innenstadt eröffneten »TØNSBERG«-Laden. Nach vielen Kundgebungen und Demonstrationen fanden sich heute wieder einmal Gegner der rechten Szene in der Leipziger Innenstadt zusammen um ihren Unmut über die Öffnung des »TØNSBERG«-Laden Luft zu machen.Karlsruhe. Nach einer höchstrichterlichen Entscheidung ist die Umsetzung der "Hartz IV" Arbeitsmarktreform in einem ihrer zentralen Punkte verfassungswirdig. Das Bundesverfassungsgericht rügte in seiner Entscheidung die gemeinsame Betreuung der Arbeitslosengeld II-Bezieher durch die Bundesagentur für Arbeit und die Kommunen in Arbeitsgemeinschaften als mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.
Berlin. Nach dem Spitzentreffen von Bund und Ländern zum Kinderschutz fordert Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt Konkrete Maßnahmen. Diese seien wichtiger als neue Gesetze.
Berlin. Nach dem Ende des UN-Klimagipfels auf Bali melden sich immer mehr Stimmen zu Wort und kritisieren den dort erreichten Minimalkonsenz. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) fordert nun flexible Ziele statt strikter Vorgaben beim Klimaschutz.
Antalya. Wie der Nachrichtensender n-tv meldet, kommt der 17-jährige aus Uelzen nach acht Monaten aus türkischer Untersuchungshaft frei. Er könne sofort die Heimreise antreten, hieß es. Für die Freilassung habe auch keine Kaution hinterlegt werden müssen, so der Nachrichtensender weiter.
Berlin. Bei der Bundesregierung steht heute die längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I auf dem Programm. Demnach sollen Erwerbslose über 58 Jahre die Leistungen künftig bis zu 24 Monate bekommen.