facebook Twitter Youtube RSS

Ermittlungen gegen Wolfgang Tiefensee

am . Veröffentlicht in Politik

Ermittlungen gegen Wolfgang TiefenseeDresden. Gegen den ehemaligen Leipziger Oberbürgermeister und jetzigen Bundesverkehrsminister hat die Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Grund dafür sind angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Leipziger Olympiabewerbung 2002.

Krebsforschungszentrum fordert bundeseinheitliches Rauchverbot

am . Veröffentlicht in Politik

Krebsforschungszentrum fordert bundeseinheitliches RauchverbotHeidelberg. Die Debatte um das Rauchverbot verstummt nicht. Nachdem eine Initiative des Bundes gescheitert war, eine bundeseinheitliche Regelung zu finden, kocht jedes Bundesland sein eigenens Süppchen. Gegner des Rauchverbotes gehen allenthalben juristisch gegen die Regelungen der Länder vor und erzielen dabei Erfolge. Das Chaos ist perfekt. Was in dem einen Bundesland erlaubt ist, ist in einem anderen verboten. Die Bürger sind dadurch verunsichert und Gastwirte fühlen sich in Grenzregionen benachteiligt, wenn im Nachbarland lockere Regelungen erlassen wurden.

GdP: Gewaltkriminalität steigt weiter an

am . Veröffentlicht in Politik

GDP: Gewaltkriminalität steigt weiter anBerlin. „Die Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft ist weiter auf dem Vormarsch“, bewertet der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg die Kriminalitätsentwicklung des vergangenen Jahres 2007.

Ärzteprotest - bundesweit viele Arztpraxen geschlossen

am . Veröffentlicht in Politik

Martin Grauduszus: Ärzteprotest -  bundesweit viele Arztpraxen geschlossenDer Verband “Freie Ärzteschaft“ (FÄ) hat aus Protest gegen die Gesundheitspolitik der Bundesregierung alle niedergelassenen Ärzte aufgerufen, ihre Arztpraxen in der Woche nach Ostern nicht zu öffnen. Der Verband “Freie Ärzteschaft“ hat laut eigenen Angaben etwa 3000 Mitglieder, was bundesweit zu einigen Einschränkungen für die Patienten führen kann.

Tibetkrise belastet auch Olympia

am . Veröffentlicht in Politik

Tibetkrise belastet auch OlympiaPeking/Lhasa. China steht immer wieder wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik und mit den jüngsten Ereignissen im tibetanischen Hochland steht die Führung in Peking erneut im Rampenlicht der internationalen Politik.

GdP-Vorsitzender zur Entscheidung “Vorratsdatenspeicherung“: “Beschluss nicht überraschend“

am . Veröffentlicht in Politik

GdP-Vorsitzender zur Entscheidung “Vorratsdatenspeicherung“: “Beschluss nicht überraschend“Berlin. Die heutige Entscheidung der Karlsruher Bundesverfassungsrichter, das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetverbindungen einzuschränken und den Daten-Zugriff nur bei schweren Straftaten zu erlauben, kommt für die  Gewerkschaft der Polizei (GdP) nicht überraschend Der GdP-Bundesvorsitzende Konrad Freiberg: „Die Richter sind ihrer Linie treu geblieben, polizeiliche Zugriffe auf individuelle, elektronische Daten nur zur Verfolgung schwerwiegender Straftaten zuzulassen.“

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.