Hamburg/Dresden. Die Luft wird dünn für NPD-Chef Udo Voigt, denn nach Informationen des Nachrichtenmagazin “SPIEGEL“ soll Voigt durch Andreas Molau als Parteichef ersetzt werden.

Berlin. Die Zunahme der Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund in der Bundesrepublik steuert in diesem Jahr nach einem Zeitungsbericht auf einen Höchststand zu.

Berlin. Der Bundestag entscheidet heute über das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission "Atalanta". Das Mandat soll die Bundeswehr ermächtigen gegen Piraten vor der Küste Somalias im Rahmen der EU-Mission "Atalanta" vorgehen zu dürfen.

Dresden. Sachsens Verkehrsminister Thomas Jurk (SPD) äußerte sich gestern zum Thema Radverkehr in sächsischen Kommunen mit den Worten: “Im Zeitalter gestiegener Rohölpreise steigen immer mehr Leute vom Auto auf das kostengünstige und umweltfreundliche Fahrrad um. Deshalb wollen wir den Trend zum Radverkehr weiter unterstützen und die sächsischen Kommunen in deren Aktivitäten stärken.“

Dresden/Brüssel. Gleich zwei neue EG-Verordnungen erleichtern Gläubigern innerhalb der EU die Durchsetzung von Geldforderungen gegen säumige Schuldner in anderen EU-Mitgliedstaaten.

Leipzig. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee wurde in einer gemeinsamen Sitzung der Leipziger SPD-Ortsvereine Mitte, Süd, Südost, Südwest und West als Kandidat für den südlichen Leipziger Bundestagswahlkreis nominiert.

Brüssel/Berlin. Am heutigen Montag wird in Brüssel über ökologische Mindestanforderungen an die Haushaltsbeleuchtung abgestimmt. Die EU-Kommission hat im Rahmen der “Ökodesign-Richtlinie“ einen Entwurf vorgelegt, wie Glühlampen nach und nach durch andere Leuchtmittel ersetzt werden sollen.

Berlin. Am gestrigen Donnerstag hat Sachsens Sozialministerin Christine Clauß den Politik-Award für die Kampagne “Stoppt Gewalt gegen Kinder!“ entgegengenommen. Damit würdigte man die herausragende Leistung der politischen Kommunikation.