30 Parteien und politische Vereinigungen zur Europawahl 2009 zugelassen

Wiesbaden.  Am 7. Juni  diesen Jahres findet in Deutschland die Europawahl statt, hierzu sind nun die einzelnen Parteien und politischen Vereinigungen zugelassen worden.

Wie der Bundeswahlleiter mitteilte, hat der Bundeswahlausschuss am vergangenen Freitag in öffentlicher Sitzung 30 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer zur Europawahl am 7. Juni 2009 zugelassen.

Weiterhin teilte der Bundeswahlleiter mit, dass die Landeswahlausschüsse der einzelnen Bundesländer ebenfalls über die Listen der Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen entschieden haben, die sich jeweils ausschließlich auf Landesebene an der Europawahl beteiligen. Danach wurde die Christlich Demokratische Union Deutschlands - CDU - in allen Bundesländern - mit Ausnahme Bayerns - mit jeweils einer Liste für ein Land zugelassen, die als Listenverbindung gelten. Der Landeswahlausschuss für Bayern hat für die Christlich-Soziale Union in Bayern - CSU - eine Liste für das Land Bayern zugelassen, was die Folge hat, dass die Stimmzettel zur Europawahl in allen Bundesländern 31 Wahlvorschläge enthalten.
Wie es in der Mitteilung hieß, handelt es sich im Einzelnen um folgende Parteien und politische Vereinigungen:

• Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD -
• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - GRÜNE -
• DIE LINKE - DIE LINKE -
• Freie Demokratische Partei - FDP -
• DIE REPUBLIKANER - REP -
• Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei -
• Familien-Partei Deutschlands - FAMILIE -
• Ökologisch-Demokratische Partei - ödp -
• Feministische Partei DIE FRAUEN - DIE FRAUEN -
• Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung - Volksabstimmung -
• Partei Bibeltreuer Christen - PBC -
• CHRISTLICHE MITTE - Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten - CM -
• Aufbruch für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit - AUFBRUCH -
• Deutsche Kommunistische Partei - DKP -
• Bayernpartei - BP -
• Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale - PSG -
• Bürgerrechtsbewegung Solidarität - BüSo -
• 50Plus Das Generationen-Bündnis - 50Plus -
• AUF - Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutschland - AUF -
• DEUTSCHE VOLKSUNION - DVU -
• DIE GRAUEN - Generationspartei - DIE GRAUEN -
• Die Violetten, für spirituelle Politik - DIE VIOLETTEN -
• Europa-Demokratie-Esperanto - EDE -
• Freie Bürger-Initiative - FBI -
• FÜR VOLKSENTSCHEIDE (Wählergemeinschaft), Gerechtigkeit braucht Bürgerrechte - Wir danken für Ihr Vertrauen!
• FW FREIE WÄHLER - FW FREIE WÄHLER -
• Newropeans
• Piratenpartei Deutschland - PIRATEN -
• Rentnerinnen und Rentner Partei - RRP -
• Rentner-Partei-Deutschland - RENTNER -

(jrs)