Finanzminister tritt auf die Bremse

Dresden. Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage weltweit tritt Sachsens Finanzminister Unland auf die Ausgabenbremse. Seiner Ansicht nach müssten die Erwartungen an den Haushalt in den kommenden Jahren zurückgeschraubt werden.

Zwar seien die letzten drei Jahre ausgesprochen gute, was die Steuereinnahmen anbelangt. Dieser Trend werde sich voraussichtlich jedoch nicht fortsetzen. "Wir müssen damit rechnen, dass unsere Steuereinnahmen in den nächsten Jahren nicht das Niveau der letzten Jahre erreichen werden", so Unland. "Die weltwirtschaftliche Lage hat sich seit dem Sommer, ausgelöst durch die Krise des internationalen Finanzsystems, dramatisch verschlechtert. Wachstumsprognosen für die deutsche Wirtschaft, die noch Mitte des Jahres gegolten haben, sind mittlerweile von den Wirtschaftsinstituten deutlich nach unten korrigiert worden. Sollte die Konjunktur aufgrund der weltwirtschaftlichen Situation weiter einbrechen, wird dies mit Sicherheit zu erheblichen Steuermindereinnahmen führen", so der Minister.
Er forderte die Politik auf, schnell auf die veränderten Rahmenbedingungen zu reagieren. Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalt dürfe dabei nicht aus den Augen verloren werden. "Deshalb werden wir nicht umhin kommen, unsere Erwartungen an die kommenden Jahre zurückzuschrauben und unsere Ausgaben genauestens zu überprüfen“, so Unland abschließend.

(msu)