facebook Twitter Youtube RSS

Koalitionskrise in Dresden offenbar beigelegt

am . Veröffentlicht in Politik

Koalitionskrise in Dresden offenbar beigelegtDresden. Nach dem erbitterten Krach ist die sächsischen Koalition scheinbar wieder auf Schmusekurs. Die sächsische SPD hat sich klar zur Koalition mit der CDU bekannt. Parteichef Thomas Jurk sagte, seine Partei habe die Koalition nie in Frage gestellt.

 Die CDU hatte verlangt, dass die SPD bis Dienstag erklären soll, ob sie weiter mitregieren will. Dies wurde von Jurk als Zeichen von Schwäche zurückgewiesen. So fordern die Sozialdemokraten denn auch weiterhin  eine persönliche Erklärung von Regierungschef Georg Milbradt zu seinen privaten Geldgeschäften mit der Landesbank. Milbradt selbst äußerte sich in einem Interview mit den Dresdner Neuesten Nachrichten zu dem Ultimatum. Er sagte, es gebe keine Frist, verlangte aber eine Aussprache.

Hintergrund für die Krise ist die Debatte um die Verantwortung von Regierungschef Georg Milbradt für das Desaster der ehemaligen SachsenLB und sein umstrittenes Privatgeschäft mit der Landesbank.

(ssc)

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.