SPD wählt neuen Parteivorstand und wünscht sich Vermögenssteuer zurück

 

 

 

 

Schon lange als neuer Parteivorsitzender im Gespräch war Sigmar Gabriel. Seine Wahl kam nicht überraschend, auch nicht das Ergebnis mit über 94 Prozent der Stimmen. Interessanter schien die Wahl seiner Stellvertreter, standen doch ausnahmslos relativ junge Politiker zur Wahl, Berlins Oberbürgermeister Klaus Wowereit stellte fest, er hätte sich nicht vorstellen können, einmal mit 56 Jahren als ältester Kandidat anzutreten. Als jüngste Kandidatin ging Manuela Schwesig, Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern ins Rennen. Ihre Vorstellungsrede begann sie dann auch mit den Worten “Ich bin die Neue!“ Schwesig beschwor ihre Parteigenossen, sich wieder mehr an den Menschen zu orientieren und nicht an den zu vergebenden Posten. Ihr Mut und ihr Aufruf wurden belohnt, sie wurde mit den wenigsten Gegenstimmen als Stellvertreterin gewählt. Wowereit, Hannelore Kraft und Olaf Scholz wurden als die anderen Stellvertreter gewählt.

 

 

Und auch in das Amt der Generalsekretärin wurde eine junge Frau gewählt: Andrea Nahles, gerade einmal 39 Jahre alt. Die SPD scheint als ernst zu machen mit dem Neuanfang. Dem entspricht auch, dass Kritik am Bundestagsfraktionsvorsitzenden Steinmeier laut wurde. Seine handstreichartige Übernahme des Fraktionsvorsitzes noch in der Wahlnacht scheinen nicht alle Parteimitglieder gutzuheißen.

Auch der neue Parteivorsitzende Gabriel betonte die notwendige Geschlossenheit. Wenn das Wort Genosse wieder einen stolzen Klang haben solle, dann müsse es auch wieder für innere Verbundenheit und als Symbol für Gleichheit stehen, “egal ob Bundeskanzler oder Mitglied im Ortsverein“.

 

 

Im weiteren Verlauf des Parteitages beschloss die SPD unter anderem, die Vermögenssteuer wieder einführen zu wollen. Abgelehnt wurde ein Antrag, das Rentenalter von 67 Jahren wieder herabzusetzen.

 

(ine)