Mindestlohndebatte wieder auf der Tagesordnung
Leipzig. Das Thema Mindestlohn bleibt weiter aktuell. Zuletzt äußerte sich Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Partei Die LINKE, zu diesem Thema.
Ernst betonte, dass die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns sowohl die allgemeine Nachfrage ankurbeln als auch die Sozialkassen stützen würde. “Jetzt haben wir mit der FDP eine Regierungspartei, die sich ständig mit dem Slogan, dass sich Arbeit wieder lohnen soll, schmückt, und auf der anderen Seite jeden noch so kleinen Schritt in Richtung Mindestlohn blockiert“, so Ernst weiter. Aus seiner Sicht wären 10 Euro Mindestlohn angemessen, um jedem, der eine Arbeit aufnimmt, auch die Chance zu geben, davon zu leben und nicht trotzdem in Armut zu bleiben.
Die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns, wie es ihn in anderen Ländern Europas gibt, ist in Deutschland nach wie vor umstritten. Die FDP sieht die Stellschraube für die Möglichkeit, von der eigenen Arbeit leben zu können, eher im Lohnnebenkostenbereich und setzt auch bei der Stimulierung der Nachfrage eher auf Steuersenkungsmodelle denn auf Mindestlöhne. Die Gewerkschaften dagegen fordern seit geraumer Zeit einen gesetzlichen Mindestlohn für alle in Deutschland.
(ine)