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1500 protestieren gegen Vorratsdatenspeicherung in Leipzig

am . Veröffentlicht in Media

internet.gifLeipzig. An den Bundesweiten Protestaktionen gegen die so genannte Vorratsdatenspeicherung beteiligten sich in Leipzig etwa 1.500 Teilnehmer. Der Protestzug zog vom Augustustplatz zum Bahnhof und dann durch die Innenstadt zum Nikolaikirchhof. Dort fand zum Abschluss eine Grundgesetzbuch-Niederlegung an der Nikolaikirche statt.

 Zum Auftakt sprach Eric Goller vom Arbeitskreis-Vorratsdatenspeicherung Leipzig sowie Michel Lindner (Die Linke). Parallel dazu wurden Grablichter und Grundgesetze verteilt. Unterstützt durch eine Samba-Trommel Gruppe und mit lautstarken Sprechchören setzte sich die Demonstration anschließend in Richtung Bahnhofsvorplatz in Bewegung. Hier sprach Daniel von der Leipziger Kamera zu den Demonstranten, Passanten und vielen interessierten Touristen. Nach diesem Zwischenstop ging es lautstark durch die Innenstadt, wobei den überaschend vielen interessierten Passanten via Megaphon und Flyern das problem der Vorratsdatenspeicherung nähergebracht wurde. Beim passieren des zeitgeschichtlichen Museums wurde das Grundgesetz so dann als Relique der Demokratie vergangener Tage vorgeschlagen. Die Abschlusskundgebung fand an der geschichtsträchtigen Nikolaikirche, von welcher schon die Leipziger Montagsdemos (wesentlicher Ausgangspunkt des friedlichen Aufstandes in der DDR) ihren Anfang nahmen, statt. Hier sprach Marcus Viefeld (junge Liberale). Darauf hin wurden die Grundgesetze feierlich "bestattet" und mit Grablichter umkranzt.

Hintergrund der bundesweiten Demonstrationen ist die Abstimmung des Deutschen Bundestags am 9. November über den Gesetzesentwurf zur Neugestaltung der Telekommunikationsüberwachung. Das Gesetz soll ab 2008 für Sicherheitsbehörden rückblickend über 6 Monate nachvollziehbar machen, wer mit wem per Telefon oder E-Mail in Kontakt stand, bei Handy-Nutzung einschließlich des Standorts, und wer wann das Internet genutzt hat.

(mkr/ AK Vorratsdatenspeicherung) 

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