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Die Wasserwerke Leipzig beginnen heute die Sanierung von Wasserleitungen in Teilen südlich der Innenstadt. Wie es in einer Pressemitteilung weiter heißt, wurden dabei sämtliche Bauleistungen an regionale Firmen vergeben.
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Die Sanierung der Fahrbahm am Tröndliring erreicht die zweite Bauphase. Vom 20. bis 23. Juli wird die Straßendecke der nördlichen Fahrbahn zwischen Gerberstraße und Nordstraße saniert. Der Bereich zwischen Kurt-Schumacher-Straße und Gerberstraße war vom 5. bis 9. Juli erneuert worden.
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Nachdem der Juristische Dienst des Land den Antrag der Oppositionsparteien für "nicht zulässig" befunden hat (wir berichteten) haben die Fraktionen von DIe LINKE, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über Änderungen am ursprünglichen Antrag vom 28.06.2007 beraten. Dabei seien vor allem die vom Juristischen Dienst kritisierten Formulierungen abgeändert worden. Inhalt und Umfang des Untersuchungsausschuss-Auftrages sollen aber davon unberührt geblieben sein. Der so gefasste Antrag soll am Freitag dem Verfassungs- und Rechtsausschuss vorgelegt werden. Zugleich werde Votum des Ausschusses beantragt, dass diesem Antrag keinerlei verfassungs-rechtliche Bedenken entgegenstehen.
Kommenden Donnerstag soll der Landtag dann auf einer Sondersitzung darüber entscheiden, ob der Ausschuss eingesetzt wird.
(Matthias Süßen)
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Mit dem Eingang erster konkreterer Angebote tritt der geplante Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig in eine neue Phase.
Darüber und über den weiteren Verfahrensverlauf informierte gestern die mit der Prozessbegleitung von der LVV mandatierte Beratungsgesellschaft KPMG im Auftrag des Oberbürgermeisters die Mitglieder der Lenkungsgruppe.
Um die ohnehin bestehenden Anforderungen an die Gewährleistung eines diskriminierungsfreien und höchst vertraulichen Verfahrens zu erfüllen, werde die nun eingeläutete Phase nach einer Entscheidung des Oberbürgermeisters zunächst ausschließlich in die Hände der Geschäftsführung der LVV und deren Berater gelegt.
"Selbstverständlich würde aber, im Falle maßgeblicher Entwicklungen oder gar bei auftretenden Problemen in diesem Zusammenhang, zunächst der Ältestenrat unverzüglich informiert", so Jung.
(Matthias Süßen)
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(Michael Krumrey)
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