Korruptionsaffäre: Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf
In der sächsichen Korruptionsaffäre beginnt der vom Landtag eingesetzte Untersuchungsausschuss heute mit seiner Arbeit. Die 20 Mitglieder des Untersuchungsausschusses sollen klären, ob Regierungsmitglieder die Bekämpfung von kriminellen und korruptive Netzwerken behindert haben.
Einem Bericht der Leipziger Volkszeitung zufolge erklärte sich auch Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) bereit, vor dem Ausschuss auszusagen. De Maizière war in den vergangenen Wochen wegen der Koruptionsaffäre unter Druck geraten. Ihm wird vorgeworfen er habe den Behörden in seiner Zeit als sächsischer Innenminister wichtige Verfassungsschutz-Informationen zu der Affäre vorenthalten.
(msu)
Grund zum feiern haben in diesem Jahr alle Trabant-Fans, denn der Produktionsbeginn des ostdeutschen Kult-Autos jährt sich zum 50. Mal. Ursprünglich war er als Gegenentwurf zum VW-Käfer geplant. Das Politbüro beschloss 1954, einen neuen, preiswerten und robusten Kleinwagen in Auftrag zu geben. Dabei gab es auch die technischen Daten vor. So sollte der Wagen ein Gewicht von maximal 600 kg haben und der Verbrauch von 5,5 l pro 100 km nicht überschreiten. Der Preis sollte bei einer Jahresproduktion von 12.000 Stück nicht mehr als 4.000 Mark betragen und die Außenhaut aus Kunststoff gefertigt sein, da normalerweise benötigte Blechteile in der DDR relativ rar und teuer waren.
Leipzig zählt zu den drei lebenswertesten Städten in Europa. Das geht aus einer Umfrage zur Lebensqualität in 75 europäischen Städten hervor, die am Mittwoch von der EU-Kommission in Brüssel veröffentlicht wurde. Über 95 Prozent der befragten Bewohner gaben an, gerne in der sächsischen Metropole zu leben. Die Stadt musste sich dabei nur Groningen und Krakau geschlagen geben.
Für Autofahrer werden sich am Wochenende rund ums Schkeuditzer Kreuz Binderungen durch Staus einstellen. Auf Grund von Bauarbeiten wird die A 9 zwischen Halle und dem Schkeuditzer Kreuz gesperrt. Über die Autobahn wird eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer gebaut. Sperrungen wird es in Richtung München ab Freitagabend bis Sonntagabend geben und in Richtung Berlin wird von Samstagmorgen bis Sonntagnachmittag gesperrt. Umleitungen werden eingerichtet. (msc)
Als gewaltbereit eingestufte Demonstranten dürfen von der Polizei durch Meldeauflagen an der Teilnahme an Demonstrationen gehindert werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht heute entschieden. In der Urteilsbegründung hieß es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit werde dadurch nicht verletzt.