Korruptionsaffäre: Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

In der sächsichen Korruptionsaffäre beginnt der vom Landtag eingesetzte Untersuchungsausschuss heute mit seiner Arbeit. Die 20 Mitglieder des Untersuchungsausschusses sollen klären, ob  Regierungsmitglieder die Bekämpfung von kriminellen und korruptive Netzwerken behindert haben.

Einem Bericht der Leipziger Volkszeitung zufolge erklärte sich auch Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) bereit, vor dem Ausschuss auszusagen. De Maizière war in den vergangenen Wochen wegen der Koruptionsaffäre unter Druck geraten. Ihm wird vorgeworfen er habe den Behörden in seiner Zeit als sächsischer Innenminister wichtige Verfassungsschutz-Informationen zu der Affäre vorenthalten.

(msu) 

Der Trabant- ein Kultauto lässt sich feiern

trabbi.jpg Grund zum feiern haben in diesem Jahr alle Trabant-Fans, denn der Produktionsbeginn des ostdeutschen Kult-Autos jährt sich zum 50. Mal. Ursprünglich war er als Gegenentwurf zum VW-Käfer geplant. Das Politbüro beschloss 1954, einen neuen, preiswerten und robusten Kleinwagen in Auftrag zu geben. Dabei gab es auch die technischen Daten vor. So sollte der Wagen ein Gewicht von maximal 600 kg haben und der Verbrauch von 5,5 l pro 100 km nicht überschreiten. Der Preis sollte bei einer Jahresproduktion von 12.000 Stück nicht mehr als 4.000 Mark betragen und die Außenhaut aus Kunststoff gefertigt sein, da normalerweise benötigte Blechteile in der DDR relativ rar und teuer waren.

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Leipzig ist eine der "lebenswertesten Städte in Europa"

gohlisschloss.jpg Leipzig zählt zu den drei lebenswertesten Städten in Europa. Das geht aus einer Umfrage zur Lebensqualität in 75 europäischen Städten hervor, die am Mittwoch von der EU-Kommission in Brüssel veröffentlicht wurde. Über 95 Prozent der befragten Bewohner gaben an, gerne in der sächsischen Metropole zu leben. Die Stadt musste sich dabei nur Groningen und Krakau geschlagen geben.

Die Umfrage wurde in 75 Städten der 27 EU-Länder sowie Kroatien und der Türkei durchgeführt. Befragt wurden jewils 500 Bewohner pro Stadt.

(msu) 

Autobahn A 9 am Wochenende gesperrt (Schkeuditzer Kreuz)

Sckeuditzer KreuzFür Autofahrer werden sich am Wochenende rund ums Schkeuditzer Kreuz Binderungen durch Staus einstellen. Auf Grund von Bauarbeiten wird die A 9 zwischen Halle und dem Schkeuditzer Kreuz gesperrt. Über die Autobahn wird eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer gebaut. Sperrungen wird es in Richtung München ab Freitagabend bis Sonntagabend geben und in Richtung Berlin wird von Samstagmorgen bis Sonntagnachmittag gesperrt. Umleitungen werden eingerichtet. (msc)

Polizei darf Meldeauflagen gegen gewaltbereite Demonstranten erlassen

bundesverwger1.jpg Als gewaltbereit eingestufte Demonstranten dürfen von der Polizei durch Meldeauflagen an der Teilnahme an Demonstrationen gehindert werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht heute entschieden. In der Urteilsbegründung hieß es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit werde dadurch nicht verletzt.

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Neue Grünanlage wird morgen eröffnet

Die Stadt Leipzig wird morgen eine neue Grünanlage der Öffentlichkeit übergeben. Das Gelände an der Queckstraße 2a in Lindenau war ab 2006 umgestaltet worden. Zuvor hatten verfallene Garagen und nicht mehr benutzte Gewerbebauten die Fläche verunstaltet. Brandstiftungen und illegale Müllablagerungen taten ihr übriges. Mit Abschluss der Landschaftsbauarbeiten kann die Grünanlage nun eröffnet werden.

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Schwere Vorwürfe gegen Sächsische Staatsregierung in Berliner Zeitung

Einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge hat sich Sachsens Staatsregierung schon vor Jahren Einfluss auf politisch heikle Ermittlungen gesichert. Unter anderem wird in dem Bericht die 1998 vom Sächsischen Justizministerium beschlossene Vorschrift "über die Organisation und den Dienstbetrieb der Staatsanwaltschaften" angesprochen, die eine straffe Berichts- und Genehmigungsregelung vorsehe und die Leiter der Staatsanwaltschaften darüber hinaus verpflichte,  den Generalstaatsanwalt des Landes "frühzeitig (...) über alle bedeutenden Verfahren" informieren, der seinerseits dem Justizministerium zu rapportieren hat, wenn eine Strafsache "besondere Bedeutung hat (und) sie öffentliches Interesse erregt oder voraussichtlich erregen wird".

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Bebauungsplan für Gut Kleinzschocher soll erstellt werden

Für das Areal des ehemaligen Rittergutes Kleinzschocher soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Dafür votierte die Dienstberatung des Oberbürgermeisters auf Vorschlag von Baubürgermeister Martin zur Nedden. Die LWB als Grundstückseigentümer beabsichtigt, diesen knapp drei Hektar großen Bereich in der Nähe von Taborkirche und Volkspark Kleinzschocher als herausgehobenen Standort für qualitätvolles, familiengerechtes Wohnen zu entwickeln. Der aufzustellende Bebauungsplan dient der Sicherung eines harmonischen städtebaulichen Erscheinungsbildes innerhalb des sensiblen und anspruchsvollen Umfeldes, bestehend aus Volkspark, Auenwald, altem Dorfkern, Taborkirche, dem denkmalgeschützten ehemaligen Schösserhaus und dem ehemaligen Schlosspark mit Villa.

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Ulrich Mühe in Walbeck beigesetzt

Medienberichten zufolge ist Ulrich Mühe am gestrigen Mittwoch auf eigenen Wunsch im engsten Kreis der Familie beigesetzt worden. Dies ist inzwischen von seiner Familie bestätigt worden. Mühe war am Sonntag verstorben.
(ssc)

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