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Brand in tschechischer Chemiefabrik

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Ministerium: "keine unmittelbare Gefahr für Sachsen"

Dresden. Nach Angaben des sächsischen Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums stellt der gestrige Brand in einer tschechischen Chemiefabrik in Kralupy/Kralup an der Moldau keine unmittelbare Gefahr für Sachsen dar.

A 14 bei Naunhof am Wochenende teilweise gesperrt

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Dresden. Durch das Autobahnamt Sachsen ist es geplant, auf der A 14, Richtungsfahrbahn Magdeburg – Dresden im Baustellenbereich der Anschlussstelle Naunhof die vorhandenen 4 Fahrsteifen auf 2 Fahrsteifen auf einer Länge von ca. 300m im Zeitraum von Sonnabend, 15. September 2007, 7:00 Uhr bis Sonntag, 16. September 2007, 10:00 Uhr zu reduzieren. Den Verkehrsteilnehmern steht damit jeweils nur 1 Fahrspur in jede Richtung zur Verfügung. Diese Maßnahme ist wegen dringend notwendigen Sanierungsarbeiten der Fahrbahn erforderlich. Die Anschlussstelle Naunhof ist von der Baumaßnahme nicht betroffen und steht den Verkehrsteilnehmern uneingeschränkt zur Verfügung.

Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, sich auf diese Situation einzustellen.
(Autobahnamt Sachsen) 

Milbradt trumpft auf

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milbradt.jpgDresden. Nachdem gestern ein Zeuge seine Aussage in Zusammenhang mit der so genannten Sächsischen Korruptionsaffäre mit gravierenden Vorwürfen gegen Politiker und Justizbeamte teilweise widerrufen hatte, kann Milbradt heute triumphieren.  Von einer staatsgefährdenden Mafia in Sachsen könne keine Rede sein, so Milbradt.

SPD-Fraktionschef tritt zurück

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Dresden. Die sächsische SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss wird sein Amt zum 21. September aufgeben. Medienberichten zufolge sei dieser Schritt aus Frust über die gegenwärtige Lage in der sächsischen Politik erfolgt.

Die "sächsische Korruptionsaffäre"- und was von ihr übrig blieb

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Dresden. Aufatmen in Dresden. In der so genannten sächsischen Korruptionsaffäre erweisen sich viele Vorwürfe als unhaltbar. Laut einer Meldung der Dresdner Neuesten Nachrichten habe ein Zeuge seine Aussage mit gravierenden Vorwürfen gegen Politiker und Justizbeamte teilweise widerrufen. Teilweise bestritt der Zeuge gar, diese Äußerungen jemals getätigt zu haben.Der Leitende Oberstaatsanwalt Drecoll sagte, je tiefer man in die Akten eintauche, um so mehr heiße Luft komme heraus. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gebe es keine Hinweise auf kriminelle Netzwerke und eine Korruptionsaffäre von ungeahnten Ausmaß in Sachsen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft untersuchen neun Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft die Vorwürfe und hören Zeugen aus ganz Deutschland. Ein baldiges Ende der Ermittlungen ist noch nicht abzusehen.

(msu)

Sächsische Beamte erhalten mehr Geld

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Dresden. Die sächsischen Beamten können sich über verbesserte Bezüge freuen. Das Kabinett in Dresden hat heute den Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung verabschiedet. Demanch erhalten die Staatsbediensteten im November eine Einmalzahlung in Höhe von 500 Euro (Anwärter 200 Euro) erhalten. Ab Mai 2008 werden die  Bezüge der unteren Besoldungsgruppen sowie der Anwärter. Ab 1. September 2008 profitieren dann alle Beamten im Freistaat von den höheren Bezügen, wenn auch die Entlohnung der höheren Besoldungsgruppen um 2,9 Prozent angepasst wird.

Sachsens Finanzminister Dr. Horst Metz nannte den Entwurf ausgewogen. "Damit bringen wir die soziale Komponente und den Leistungsgedanken unter einen Hut. Und wir lehnen die Einkommensentwicklung bei den Beamten an die Entwicklung bei den Angestellten an. Schließlich haben die Beamten in den vergangenen Jahren auch ihren Beitrag zur Konsolidierung geleistet und gleichwohl gute Arbeit gemacht.", so Metz weiter.

(msc)

"Fortschrittsbericht Aufbau Ost" 2006 vorgelegt

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Dresden.  Finanzminister Dr. Horst Metz hat dem Kabinett heute den Fortschrittsbericht Aufbau Ost 2006 vorgelegt. Demnach hat 2006 die Mittel aus dem Solidarpakt vollständig zweckentsprechend verwendet. Insgesamt hat Sachsen 2006 vom Bund rund 2,73 Milliarden Euro Solidarpaktmittel erhalten. Insgesamt investierte Sachsen rund 3,23 Milliarden Euro nach den Maßgaben des Solidarpaktes. Dadurch weist Sachsen für das Jahr 2006 mit 118 % die höchste Nachweisquote der ostdeutschen Länder auf.

Finanzminister Metz: "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, denn wir haben die höheren Steuereinnahmen des vergangenen Jahres genutzt, um zusätzlich zu investieren und die Verschuldung abzubauen. Beide Maßnahmen spiegeln sich jetzt in der aktuellen Nachweisquote wider. Auch für das Jahr 2007 bin ich optimistisch, dass die Solidarpaktmittel in Sachsen vollständig zweckentsprechend eingesetzt werden."

In den so genannten Fortschrittsberichten weisen die ostdeutschen Länder seit 2002 jährlich ihre Verwendung der Solidarpaktmittel für den Aufbau Ost nach. Die Berichte werden jeweils bis Ende September an das Bundesfinanzministerium geschickt und dem Finanzplanungsrat vorgelegt. 

(msu)

Sächsischer CDU-Bundestagsabgeordneter kritisiert Milbradt

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milbradtdown.jpgLeipzig. Wenige Tage vor dem Parteitag der sächsischen CDU wird der Ton innerhalb der Partei  schärfer. Wie die Leipziger Volkszeitung (LVZ) schreibt, sei Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) aus den eigenen Reihen wegen des schlechten Zustands der Union scharf kritisiert worden. Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Manfred Kolbe sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe): "Der Niedergang der CDU in Sachsen unter Georg Milbradt macht mir große Sorge. Noch vor wenigen Jahren unter Kurt Biedenkopf war Sachsen ein Bollwerk der Union im Osten mit zuletzt 57 Prozent der Wählerstimmen", meinte Kolbe. "Nach dem jüngsten katastrophalen Missmanagement droht in Sachsen sogar eine Linksregierung. Dies müssen wir verhindern", sagte der Abgeordnete.

Unterstützung erhält Milbradt hingegen von Bundeskanzleramtsminister Thomas de Maizière. Dieser sagte der LVZ, dass seine Äußerungen über Milbradt nach wie vor Gültigkeit besäßen. De Maizière hatte vor einem Jahr in einem Interview mit der LVZ gesagt, Milbradt sei "ein sehr erfolgreicher Ministerpräsident".

Am Samstag will die sächsische CDU in Mittweida einen neuen Landesvorstand wählen.
 
(msu) 

A 4 Dresden – Görlitz gesperrt

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Dresden. Wie das Autobahnamt Sachsen mitteilt, muss der Tunnel „Königshainer Berge“ wegen notwendigen Wartungsarbeiten gesperrt werden. Die Sperrung soll bis heute Abend 19:00 Uhr andauern.
Das Autobahnamt gibt folgende Umleitungsempfehlungen: Verkehrsteilnehmer in Richtung Görlitz verlassen die Autobahn an der AS Nieder Seifersdorf und gelangen über die ausgeschilderte Umleitungsstrecke zur AS Kodersdorf, um die Autobahn wieder zu benutzen.
Verkehrsteilnehmer in Richtung Dresden verlassen die Autobahn an der AS Kodersdorf und gelangen über die ausgeschilderte Umleitungsstrecke zur AS Nieder Seifersdorf, um die Autobahn wieder zu benutzen.

(ssc)  

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