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Sachsens Ministerpräsident Tillich reist nach Abu Dhabi

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Sachsens Ministerpräsident Tillich reist nach Abu DhabiDresden. Gemeinsam mit 50 Vertretern aus Politik und Wirtschaft wird Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich, begleitet von Hartmut Fiedler, Staatssekretär im Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, vom 21. bis 26.November Abu Dhabi und Katar besuchen.

ver.di siegt vor Gericht - kein Sonntags-Shopping mehr in Dresden

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ver.di siegt vor Gericht - kein Sonntags-Shopping mehr in DresdenBautzen/Dresden. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVerwG)hat am gestrigen Montag alle verkaufsoffenen Sonntage in Dresden für 2010 gestoppt. Es verwies im Rahmen einer entsprechenden Klage auf die Verfassungswidrigkeit der gesetzlichen Grundlage. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zeigte sich zufrieden mit dem Urteil.

Gutachten der Stadt Leipzig: Kulturraumgesetz-Änderung nicht verfassungsgemäß

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Gutachten der Stadt Leipzig: Kulturraumgesetz-Änderung nicht verfassungsgemäßLeipzig. Ein von Prof. Fritz Ossenbühl (Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn) im Auftrag der Stadt Leipzig sowie ihrer kulturellen Eigenbetriebe Gewandhaus, Oper und Centraltheater erstelltes Rechtsgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die von der Landesregierung geplante Novellierung des Kulturraumgesetzes ist mit der Verfassung des Freistaates Sachsen und dem Grundgesetz unvereinbar ist.

ADAC und Polizei Sachsen starten Verkehrssicherheitskampagne

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ADAC und Polizei Sachsen starten VerkehrssicherheitskampagneDresden. In Zusammenarbeit mit dem ADAC startete die Polizei in Sachsen am heutigen Montag die Verkehrssicherheitsaktion “Blitz für Kids“. Im Rahmen der Aktion wird vor ausgewählten Grundschulen des Freistaates verstärkt die Geschwindigkeit der Autofahrer kontrolliert.

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