 |
 |
 |
Leipzig. Amnesty International hat nach eigenen Angaben Verfassungsbeschwerde gegen das in diesem Jahr verabschiedete Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz, G10-Gesetz) eingelegt.
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht wird am 17. Januar 2017 das Urteil im derzeit laufenden NPD-Verbotsverfahren verkünden.
Leipzig. Wie in jedem Jahr endet die Sommerzeit auch in diesem am letzten Sonntag im Oktober. Daher haben Nachtschwärmer und Langschläfer an diesem Wochenende eine Stunde mehr Zeit zum Feiern und Ausschlafen. In der Nacht vom Samstag auf Sonntag werden die Uhren um 3 Uhr um eine Stunde zurück gestellt.
Leipzig. Zum Ende seiner Amtszeit wird US-Präsident Barack Obama im Rahmen einer Europareise auch noch einmal Deutschland besuchen.
Leipzig. Die bei den Großgottesdiensten des 100. Deutschen Katholikentags im Mai in Leipzig gesammelten Spenden kommen einem Flüchtlingsprojekt und den Straßenkindern Leipzigs zugute.
Berlin. Bundespräsident Joachim Gauck hat auf einer Pressekonferenz im Berliner Schloss Bellevue seinen Rückzug vom Amt angekündigt. Seine Amtszeit endet im Februar 2017.
Brüssel/ Berlin. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt setzt im Streit um die PKW-Maut in Deutschland auf ein positives Urteil des Europäischen Gerichtshofs.
Wachtberg-Pech/Berlin. Hans-Dietrich Genscher ist tot. Er verstarb in der Nacht zum Freitag (01.04.2014) in deinem Haus in Wachtberg-Pech (Nordrhein-Westfalen) im Kreise seiner Familie.
Köln. Der ehemalige Bundesaußenminister und Vorsitzende der FDP ist am Freitag im Alter von 54 Jahren, an den Folgen seiner Leukämie-Erkrankung in einer Kölner Klinik verstorben.