facebook Twitter Youtube RSS

Bundesrat will Finanzierung für Parteien mit verfassungsfeindlichen Zielen unterbinden

am . Veröffentlicht in Deutschland

Bundesrat will Finanzierung für Parteien mit verfassungsfeindlichen Zielen unterbindenBerlin. In seiner heutigen Plenarsitzung hat der Bundesrat eine Entschließung verabschiedet, deren Ziel es ist, Parteien mit verfassungsfeindlichen Zielen von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen.

LKW-Maut wird auf alle Bundesstraßen ausgeweitet

am . Veröffentlicht in Deutschland

LKW-Maut wird auf alle Bundesstraßen ausgeweitetBerlin. Der Bundesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung am 10. Februar für die die vom Bundestag beschlossene Ausdehnung auf das gesamte bundesdeutsche Fernstraßennetz gebilligt.

Bundesrat für Beibehaltung der Außenstellen der Stasi-Unterlagenbehörde

am . Veröffentlicht in Deutschland

Bundesrat für Beibehaltung der Außenstellen der Stasi-UnterlagenbehördeBerlin. Der Bundesrat hat sich in seiner heutigen Plenarsitzung für die Aufrechterhaltung der Außenstellen der Stasi-Unterlagenbehörde stark gemacht.

Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Berlin - Viele Verletzte und mehrere Tote

am . Veröffentlicht in Deutschland

Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Berlin - Viele Verletzte und mehrere Tote Berlin. Am Montagabend ist ein LKW in eine Menschenmenge auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast, dabei sind mehrere Menschen ums Leben gekommen.

Amnesty International klagt gegen Artikel 10-Gesetz

am . Veröffentlicht in Deutschland

Amnesty International klagt gegen Artikel 10-GesetzLeipzig. Amnesty International hat nach eigenen Angaben Verfassungsbeschwerde gegen das in diesem Jahr verabschiedete Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz, G10-Gesetz) eingelegt.

Urteilsverkündung im NPD-Verbotsverfahren am 17. Januar 2017

am . Veröffentlicht in Deutschland

Urteilsverkündung im NPD-Verbotsverfahren am 17. Januar 2017Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht wird am 17. Januar 2017 das Urteil im derzeit laufenden NPD-Verbotsverfahren verkünden.

Sommerzeit 2016 endet an diesem Wochenende - Uhr umstellen nicht vergessen

am . Veröffentlicht in Deutschland

Sommerzeit 2016 endet an diesem Wochenende - Uhr umstellen nicht vergessenLeipzig. Wie in jedem Jahr endet die Sommerzeit auch in diesem am letzten Sonntag im Oktober. Daher haben Nachtschwärmer und Langschläfer an diesem Wochenende eine Stunde mehr Zeit zum Feiern und Ausschlafen. In der Nacht vom Samstag auf Sonntag werden die Uhren um 3 Uhr um eine Stunde zurück gestellt.

US-Präsident Obama kommt im November nach Deutschland

am . Veröffentlicht in Deutschland

US-Präsident Obama kommt im November nach DeutschlandLeipzig. Zum Ende seiner Amtszeit wird US-Präsident Barack Obama im Rahmen einer Europareise auch noch einmal Deutschland besuchen.

Katholikentagskollekte für Flüchtlingsprojekt und Straßenkinder in Leipzig

am . Veröffentlicht in Deutschland

Katholikentagskollekte für Flüchtlingsprojekt und Straßenkinder in LeipzigLeipzig. Die bei den Großgottesdiensten des 100. Deutschen Katholikentags im Mai in Leipzig gesammelten Spenden kommen einem Flüchtlingsprojekt und den Straßenkindern Leipzigs zugute.

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.