Nachhaltiges Konjunkturprogramm von Sachsens Wissenschaftsministerin gefordert

Nachhaltiges Konjunkturprogramm von Sachsens Wissenschaftsministerin gefordertDresden. Vor dem Hintergrund der laufenden Beratungen zum Konjunkturprogramm II des Bundes, fordert Sachsens Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange „Ein Konjunkturprogramm für Bildung darf nicht allein auf kurzfristige Effekte setzen“.




Als sinnvoll werden Investitionen in Forschungseinrichtungen und Hochschulen nur dann eingeschätzt, wenn sie gezielt und nachhaltig sind. Dies beinhaltet natürlich auch Investitionen in die Geräteausstattung der Hochschulen und Forschungseinrichtungen (einschließlich Wohnheimsanierung und energetischen Maßnahmen), sowie Investitionen in den Hochschulbau.

Des weiteren meint  Dr. Eva-Maria Stange: „Investitionen in Bildung dürfen nicht an Kompetenzgrenzen zwischen Bund und Ländern scheitern“. Die Ministerin verwies vor diesem Hintergrund darauf, dass die Bewältigung der Finanzkrise nicht an föderalen Kompetenzgrenzen zwischen Bund und Ländern scheitern dürfe. „Die Länder wissen aber am besten, wo die Effekte am größten sein werden“, sagt Ministerin Dr. Stange. Es sei dringend notwendig, dass die zur Verfügung gestellten Mittel, den Ländern zur eigenen Verwendung gestellt werden. Nur so sei es möglich, dass die Länder jenseits des Föderalismus handlungsfähig sein.

(maf)

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