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Steuerfahndung sichert der sächsischen Staatskasse 2006 46,2 Millionen Euro

am . Veröffentlicht in Sachsen

Dresden. Die sächsischen Steuerfahnder haben 2006 Steuerhinterziehungen in Höhe von 46,2 Millionen Euro aufgedeckt. Der größte Teil der aufgespürten Steuergelder entfällt dabei mit 24,7 Mio. Euro auf hinterzogene Umsatzsteuer während hinterzogene Einkommen- und Körperschaftsteuer mit 10,8 bzw. 3,2 Millionen Euro zu Buche schlagen. Lohn- und Gewerbesteuer wurde in Höhe von 2,4 bzw. 2,1 Millionen Euro hinterzogen.

Rund 100 Fahnder waren 2006 für die drei sächsischen Steuerfahndungsstellen im Einsatz. Diese haben 529 Strafverfahren und 6 Bußgeldverfahren eingeleitet. Die Verfahren werden von den Bußgeld- und Strafsachenstellen der Finanzämter bzw. den Staatsanwaltschaften weitergeführt. Die 2006 rechtskräftig verhängten Freiheitsstrafen, die aus Ermittlungen der Steuerfahnder resultieren, summieren sich auf insgesamt rund 55 Jahre.

Finanzminister Dr. Horst Metz machte deutlich, dass die Steuerfahndung ihren Beitrag zur Steuergerechtigkeit leistet. „Steuerhinterziehung ist nicht Sportart sondern Straftat. Sie als solche zu verfolgen, sind wir alleine schon den ehrlichen Steuerzahlern schuldig. Im Übrigen gilt für alle Steuersünder, dass sie mit unseren Steuerfahndern rechnen müssen“, so Metz.

Der Minister verwies darauf, dass die sächsische Steuerverwaltung zudem auf Vorbeugung setzt. So ist es für die Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs erforderlich, so genannte Gründungstäter und Scheinunternehmen bereits im Stadium der „Registrierung“ zu erkennen, um deren Beteiligung an Umsatzsteuerketten- oder Karussellgeschäften zu unterbinden. Aus diesem Grund wurden in den sächsischen Finanzämtern Zentralstellen für Neuaufnahmen eingerichtet, die Neugründungsfälle einer besonders kritischen Überprüfung unterziehen. Sie sollen vor allem feststellen, ob ein Unternehmen unter seiner Firma auch tatsächlich existiert und ob die Lieferungen, für die Rechnungen gelegt werden, auch tatsächlich ausgeführt wurden. Bei Zweifeln wird regelmäßig eine so genannte Umsatzsteuer-Nachschau durchgeführt. Im Jahr 2006 wurden so 747 Scheinunternehmen enttarnt.

Zunehmende Bedeutung kommt auch sog. maschinellen Risikomanagementverfahren zu. Dabei sorgt eine Kombination von Zufallsauswahl und verschiedenen variablen Prüfkriterien dafür, dass prinzipiell jeder Steuerpflichtige damit rechnen muss, dass seine Steuererklärung einer intensiven Prüfung durch das Finanzamt unterzogen wird. Die präventiven Maßnahmen machen den Einsatz der Steuerfahndung aber nicht überflüssig, wie die Arbeitsergebnisse der Fahnder zeigen.

Die Steuerfahndung ermittelt mehr und mehr auch im Bereich des Internethandels. Im Visier stehen dabei Personen, die über Internet-Portale (z. B. Auktionshäuser) gewerblich handeln, ohne ihre Umsätze zu versteuern. Unterstützung erhalten die Fahnder in diesem Bereich durch die beim Bundeszentralamt für Steuern eingesetzte elektronische Suchmaschine X-PIDER, die das Internet nach gewerbsmäßig elektronischen Handel treibenden Personen bzw. Unternehmen durchsucht.

(SMF/msu) 

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