Leipzig

Leipziger Weihnachtsmarkt beginnt am 22.November

Leipziger Weihnachtsmarkt beginnt am 22.NovemberLeipzig. Die Weihnachtsstimmung ist zurück in der Leipziger Innenstadt. Nach zwei Jahren Corona-Pause startet der Leipziger Weihnachtsmarkt am 22. Novoember.

 

 

 

 

Sport

Dritter Sieg in Folge für SC DHfK Leipzig unter Trainer Sigtryggsson

Dritter Sieg in Folge für SC DHfK Leipzig unter Trainer SigtryggssonLeipzig. Dritter Sieg im dritten Spiel, der Aufwärtstrend beim SC DHfK Leipzig seit der Verpflichtung des neuen Trainers Rúnar Sigtryggsson hält an. Am Sonntag gewannen die Grün-Weißen beim TVB Stuttgart mit 26:33 (11:18).

 

 

 

Bundesverfassungsgericht bestätigt Verfassungsmäßigkeit der Bundesnotbremse

Bundesverfassungsgericht bestätigt Verfassungsmäßigkeit der BundesnotbremseKarlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Dienstag bestätigt, dass die sogenannte Bundesnotbremse im Zuge der Bekämpfung der Corona-Pandemie verfassungsgemäß war:

 

 

 

 

“Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in mehreren Hauptsacheverfahren Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich unter anderem gegen die durch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 in § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG für einen Zeitraum von gut zwei Monaten eingefügten bußgeldbewehrten Ausgangsbeschränkungen sowie bußgeldbewehrten Kontaktbeschränkungen nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 IfSG zur Eindämmung der Corona-Pandemie richteten. Die beanstandeten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren Bestandteile eines Schutzkonzepts des Gesetzgebers. Dieses diente in seiner Gesamtheit dem Lebens- und Gesundheitsschutz sowie der Aufrechterhaltung eines funktionsfähigen Gesundheitssystems als überragend wichtigen Gemeinwohlbelangen. Die Maßnahmen griffen allerdings in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte ein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen anhand der allgemein für sämtliche mit Grundrechtseingriffen verbundenen Gesetze geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen geprüft. Danach waren die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar; insbesondere waren sie trotz des Eingriffsgewichts verhältnismäßig. Soweit in diesem Verfahren weitere Maßnahmen des Gesetzes zur Eindämmung der Pandemie angegriffen wurden, wie etwa die Beschränkungen von Freizeit- und Kultureinrichtungen, Ladengeschäften, Sport und Gaststätten, war die entsprechende Verfassungsbeschwerde nicht zulässig erhoben.“

(ine/ Pressemitteilung BVerfG)

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