Leipzig

In den Ferien mehr Baustellen in Leipzig

In den Ferien mehr Baustellen in LeipzigLeipzig. Mit Ferienbeginn hat auch die Bautätigkeit auf den Leipziger Straßen zugenommen. Betroffen ist unter anderem der Innenstadtring.

Sport

Ricarda Funk gewinnt olympisches Gold im Kanuslalom

Ricarda Funk, hier beim Weltcup 2021 in Markkleeberg, gewann Gold bei den Olympischen Spielen Tokyo 2020Tokio. Ricarda Funk aus Bad Kreuznach hat in Tokio die erste Goldmedaille für das deutsche Team gewonnen. Die 29-Jährige siegte im Kajak-Finale der Slalomkanutinnen vor Titelverteidigerin Maialen Chourraut aus Spanien und Top-Favoritin Jessica Fox aus Australien.

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ausgangssperre ab

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ausgangssperre abKarlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen, die im Infektionsschutzgesetz verankert wurden, abgelehnt.

 

 

 

 

 

Im Zuge der Bekämpfung der Corona-Pandemie waren bei der letzten Änderung des Infektionsschutzgesetzes auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Kreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 festgelegt worden. Dagegen wurden mehrere Beschwerden beim Bundesverfassungsgericht eingelegt und zugleich im Eilverfahren angestrengt worden, diese Regelung außer Kraft zu setzen. Das Gericht entschied, dass die Ausgangsbeschränkungen zumindest im Eilverfahren nicht außer Kraft gesetzt werden.
Letztendlich verwies das Gericht darauf, dass eine Aufhebung der Regelung nach einem Hauptverfahren nicht ausgeschlossen ist und stellte auch klar, dass mit der Ausgangsbeschränkung ein erheblicher Eingriff in die persönliche Freiheit des Einzelnen verbunden ist. Sollte die Ausgangsbeschränkung im Hauptverfahren aber als verfassungsmäßig eingestuft werden, dann würde das vorübergehende Außerkraftsetzen der Regelung die Wirksamkeit des Gesetzes erheblich einschränken. “Da der Gesetzgeber die Wirkungen der mit der Ausgangsbeschränkung verbundenen Freiheitsbeeinträchtigungen zudem über Ausnahmetatbestände abgemildert hat und die Geltungsdauer der angegriffenen Regelung nach derzeitiger Rechtslage zeitlich relativ eng begrenzt ist, überwiegen die Nachteile für die Betroffenen ungeachtet der erheblichen Eingriffsintensität der Ausgangsbeschränkung nicht gegenüber den Nachteilen für einen wirksamen Infektionsschutz bei Aussetzen der Regelung“, so das Gericht in seiner Pressemitteilung.

(ine)

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