SPD Sachsen-Anhalt spricht sich gegen Große Koalition aus

Verfasst am 14. Januar 2018. Veröffentlicht in Deutschland

Wernigerode. Die SPD in Sachsen-Anhalt hat für einen ersten parteiinternen Rückschlag für die vom Parteivorsitzenden Martin Schulz vorgeschlagene Große Koalition gesorgt.

Auf dem Parteitag der SPD in Sachsen-Anhalt wurde am 13. Januar ein gemeinsamer Antrag der Jusos, der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und vier weiterer parteiinternen Arbeitsgruppen angenommen, in dem die Ablehnung der Großen Koalition mit CDU und CSU auf Bundesebene gefordert wurde. Die Delegierten stimmten mit 52 zu 51 Stimmen allerdings denkbar knapp gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.
Auch in Leipzig sprachen sich Jusos und AfA gegen eine Neuauflage der Großen Koalition aus. “Für mich ist dies kein erfolgreiches Sondierungs-Ergebnis“, wurde Leipzigs Jusos-Chef Marco Rietzschel deutlich. “Die Themen junger Menschen, bspw. eine Reform des Bafög, das tatsächlich zum Leben reicht, bezahlbarer Wohnraum für alle und gut ausgestattete Hochschulen, bleiben auf der Strecke! Der gesamte Bereich Migration und Flucht/Asyl ist aus Sicht der Jusos ein Kniefall vor den Rechtspopulist*innen von AfD und CSU und für uns nicht tragbar!”
Am Freitag hatte der SPD-Vorstand um Martin Schulz mit sechs Gegenstimmen den Beschluss gefasst, dass der SPD-Bundesparteitag eine vom Parteivorstand einzusetzende Verhandlungskommission beauftragen soll, auf der Basis der Sondierungsergebnisse und des SPD-Wahlprogramms Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufzunehmen.

(ssc)