facebook Twitter Youtube RSS

Leipzig in Zukunft Ort für Ermittlungen und Prozesse bei Auslandseinsätzen

am . Veröffentlicht in Politik

Leipzig in Zukunft Ort für Ermittlungen und Prozesse bei AuslandseinsätzenBerlin/Leipzig. Leipzig soll zukünftig der zentrale Standort für Ermittlungen und Prozesse gegen Soldaten im Auslandseinsatz werden. Nach den Plänen der Bundesregierung soll so ein einheitlicher Verfahrensweg für Ermittlungen und Prozesse im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr geschaffen werden.

 

 

 

 

 

Nach den Planungen der Bundesregierung soll die Leipziger Justiz zukünftig die zentrale Stelle für Ermittlungen und Strafverfahren gegen Soldaten der Bundeswehr im Auslandseinsatz sein. Bislang waren die Heimatstandorte der Soldaten für solche Ermittlungen zuständig.
Damit soll eine zentrale Stelle geschaffen werden, die sich mit den speziellen Gegebenheiten der Auslandseinsätze wie zum Beispiel in Afghanistan beschäftigen wird und so eine gewisse Kompetenz aufgebaut werden kann.
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bleibe aber auch weiterhin für Fälle bei denen es um das Völkerstrafrecht gehe zuständig.
Wie es hieß könne ein Gesetzentwurf in diesem Zusammenhang noch vor der parlamentarischen Sommerpause vom Kabinett verabschiedet werden.

(msc)

 

 

Weiteres zum Thema:

 

 

 

 

 

 

 

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen