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Doppeltes Debakel für Schwarz-Gelb bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg

am . Veröffentlicht in Politik

Doppeltes Debakel für Schwarz-Gelb bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg Hamburg/Berlin. Der Wahlausgang der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist nicht nur ein Debakel für die Hamburger CDU, denn mit dem haushohen Sieg der SPD verändert sich auch das Kräfteverhältnis auf Bundesebene.

 

 

 

 

Bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag in Hamburg konnte die SPD einen haushohen Sieg verbuchen und wird nun mit absoluter Mehrheit ins Rathaus der Hansestadt einziehen. Doch die Wahl wird nicht nur als Stimmungstest für die anstehenden Wahlen in diesem Jahr gesehen, denn auch innerhalb des Bundesrates ändert sich die Stimmenverteilung weiter zu Gunsten der Opposition auf der Bundesebene.
Noch bis zum Ausgang der Wahl in Hamburg konnte die CDU auf die drei Stimmen, aus Hamburg bauen. Schon seit Mai 2010, nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, ist der Schwarz-Gelben die Mehrheit im Bundesrat abhanden gekommen. Nur noch 34 der insgesamt 69 Stimmen in der Ländervertretung stehen seither hinter der Regierung von Angela Merkel. Die Wahl in Hamburg kostete dem schwarz-gelben Lager noch drei Stimmen.
So bekommen die von SPD, Grünen oder LINKER regierten Länder nun mehr Einfluss auf die Bundesdeutschen Regierungsgeschäfte. Der Hamburger Senat wird in Zukunft Olaf Scholz (SPD) als Ersten Bürgermeister geführt.
Sollte die Hamburger Wahl wirklich als Stimmungsbarometer für die Landtagswahlen in diesem Jahr sein, könnte es die Regierungskoalition in Berlin immer schwerer haben neue Gesetze durch den Bundesrat zu bringen.

(msc)

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