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UNO-Vollversammlung erklärt Referendum auf der Krim für illegal

am . Veröffentlicht in International

UNO-Vollversammlung erklärt Referendum auf der Krim für illegalNew York. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat mit großer Mehrheit eine Erklärung verabschiedet, in der das Referendum zur Unabhängigkeit der Krim von der Ukraine für illegal erklärt wird.

 

 

Bei der Abstimmung am gestrigen Donnerstag stimmten 100 Länder für die Erklärung, bei 58 Enthaltungen gab es 11 Gegenstimmen. Die UNO-Vollversammlung fordert in der Erklärung alle Staaten und internationalen Organisationen auf, Veränderungen des Status der Krim, die auf dem Referendum vom 16. März basieren, nicht anzuerkennen. Damit wird indirekt die Abspaltung der Krim von der Ukraine sowie die Aufnahme zu Russland für illegal erklärt und nicht anerkannt. Im UN-Sicherheitsrat hatte Russland eine ähnliche Resolution durch sein Veto verhindert. In der Erklärung verweist die UNO ausdrücklich auf die UNO-Charta, die zur Wahrung und Anerkennung der territorialen Integrität der Mitglieder aufruft.
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hatte in der vergangenen Woche Russland und die Ukraine besucht und beide Seiten zu einem “wirklichen Dialog“ zur Beilegung der Krise aufgefordert.

(ine)

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