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EU verschärft Waffenembargo gegen Syrien

am . Veröffentlicht in International

EU verschärft Waffenembargo gegen SyrienBrüssel. Die EU hat angesichts der ausufernden Gewalt das Waffenembargo gegen Syrien verschärft. Waffenlieferungen an Syrien sind bereits seit Mai 2011 untersagt.

 

 

 

 

 


Die EU hat ihre Mitgliedsstaaten ermächtigt, Schiffe und Flugzeuge zu durchsuchen, wenn der Verdacht auf Waffenlieferungen nach Syrien besteht. Die Durchsuchungen dürfen in den Häfen und Flughäfen der Mitgliedsstaaten stattfinden. Schiffe dürfen auch in den Hoheitsgewässern der jeweiligen Länder untersucht werden. Gegebenenfalls gefundene Gegenstände, die unter das Handelsverbot mit Syrien fallen, sollen beschlagnahmt werden. Man ergreife angesichts der sich ausweitenden Gewalt jetzt weitere praktische Schritte, um den bewaffneten Konflikt einzudämmen, erklärte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton.
Zudem wurden die Konten von drei Firmen eingefroren, die im direkten Zusammenhang mit dem Regime von Staatschef Assad stehen. Für 26 Personen, die nach EU-Ansicht für die Gewalt in Syrien mitverantwortlich sind, wurde ein Einreiseverbot in die Europäische Union verhängt, auch die Konten der betroffenen Personen wurden eingefroren. Insgesamt sind von den Maßnahmen der EU jetzt 155 Personen und 52 Firmen betroffen.
Die EU erklärte am heutigen Montag zudem, man unterstütze weiter die Mission von Kofi Annan im Auftrag der UNO und der Arabischen Liga und alle anderen Maßnahmen einer demokratischen Entwicklung in Syrien. Man sei aber der Meinung, dass eine Zusammenarbeit mit Kräften, die diesen Prozess nicht unterstützen, nicht zielführend sei. “Präsident Assad hat keinen Platz in der Zukunft Syriens“, heißt es in diesem Zusammenhang in der EU-Erklärung.

(ine)

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