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NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages will Snowden befragen

am . Veröffentlicht in Deutschland

NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages will Snowden befragenBerlin. Der Untersuchungsausschuss, der die Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA aufklären soll, hat am heutigen Donnerstag einstimmig beschlossen, Edward Snowden als Zeugen zu laden.

 

 

Die Sitzung des Untersuchungsausschusses fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Offen blieb allerdings, wo und in welcher Form die Befragung des früheren NSA-Mitarbeiters Snowden erfolgen soll. Strittig war die Frage, ob der Whistleblower, dem Russland derzeit in Moskau Asyl gewährt, persönlich im Bundestag auftritt oder nicht. “Ich schließe eine Vernehmung Snowdens in Deutschland aus“, erklärte CDU-Politiker Roderich Kiesewetter kategorisch. Dagegen sprach SPD-Obmann Christian Flisek von „offenen Verhandlungen“ mit Snowdens Anwalt, neben einer Reise der Obleute nach Russland oder einer Videoschaltung komme auch eine Anhörung im Bundestag in Frage.
Zudem wurden in der Sitzung zahlreiche Beweisbeschlüsse und Zeugenbenennungen einvernehmlich zwischen Koalition und Opposition beschlossen. So stehen auf der umfangreichen Zeugenliste viele prominente Namen, darunter neben Regierungschefin Merkel ihr Vorgänger Gerhard Schröder (SPD), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), Innenminister Thomas de Maizière, Kanzleramtschef Peter Altmaier und sein Vorgänger Ronald Pofalla (alle CDU) sowie die Ex-Minister Hans-Peter Friedrich (CSU), Guido Westerwelle (FDP) und Joschka Fischer (Grüne). Auch aktuelle und frühere Geheimdienstchefs sollen befragt werden, ebenso der Journalist Glenn Greenwald, dem Snowden viele seiner Dokumente übergeben hatte.
Auch Mitarbeiter der Leitungsebene von IT-Firmen wie Facebook, Google oder Apple sind als Zeugen im Gespräch.

(ine)

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