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SPD und Union unterzeichnen Koalitionsvertrag

am . Veröffentlicht in Deutschland

SPD und Union unterzeichnen KoalitionsvertragBerlin. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben am heutigen Montagnachmittag den Koalitionsvertrag für die kommenden vier Jahre unterschrieben.

 

 


Sichtlich gelöst unterzeichneten die Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU, Sigmar Gabriel, Angela Merkel und Horst Seehofer, am Montagnachmittag den Koalitionsvertrag. Zuvor hatten in den vergangenen Wochen sowohl die Unions-Parteigremien als auch die SPD-Mitglieder in einer Urabstimmung den Vertrag befürwortet. Bei der SPD stimmten etwa 76 Prozent der Mitglieder für den Vertrag mit CDU und CSU. Gegenwind kam bei den Sozialdemokraten vor allem von den JUSOS, die sich auf ihrem Bundesversammlung im Dezember gegen eine Koalition mit CDU und CSU aussprachen.

Angela Merkel und Sigmar Gabriel wollen die nächsten vier Jahre gemeinsam regieren

Angela Merkel und Sigmar Gabriel wollen die nächsten vier Jahre gemeinsam regieren

Auch die Verteilung der Ministerien steht mittlerweile fest, ebenso die Politiker, die den Ministerien vorstehen werden. So wird Frank-Walter Steinmeier (SPD) wie schon in der Großen Koalition von 2005 bis 2009 Außenminister, Wolfgang Schäuble (CDU) bleibt Finanzminister. Der SPD-Parteichef Sigmar Gabriel wird unter Kanzlerin Angela Merkel Wirtschaftsminister, der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU) wird Kanzleramtschef. Ebenfalls im Amt bleibt Bildungs- und Forschungsministerin Johanna Wanka (CDU). Die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird künftig Verteidigungsministerin, das Familienministerium übernimmt Manuela Schwesig (SPD), die seit 2008 Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern war. Der bisherige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) soll das Agrarministerium übernehmen, während Verteidigungsminister Thomas de Maizière das Innenresort übernehmen wird, dem er schon einmal vorstand.
Die Wahl der Bundeskanzlerin soll am Dienstag, dem 17.Dezember erfolgen. Im Anschluss an die Wahl wird die Kanzlerin vereidigt und danach das Kabinett vorgestellt und ebenfalls vereidigt. Für die Bundestagssitzung am 18.Dezember ist eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 19. und 20. Dezember in Brüssel vorgesehen.

(ine)

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