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Länder wollen umweltfreundliche Fahrzeuge stärker fördern

am . Veröffentlicht in Deutschland

Länder wollen umweltfreundliche Fahrzeuge stärker fördernBerlin. Der Bundesrat will die Halter umweltfreundlicher Kraftfahrzeuge stärker unterstützen und brachte einen entsprechenden Gesetzesentwurf auf den Weg.

 

 


Mit der Bundesratsinitiative sollen rechtssichere Regelungen zu Parkvorrechten und Parkgebührenbefreiungen für umweltfreundliche Kfz, wie beispielsweise Elektroautos, in das Straßenverkehrsgesetz aufgenommen werden. Mit der Rechtsänderung könnten beispielsweise kostenfreie Stellflächen für Elektrofahrzeuge an speziell eingerichteten Ladestationen geschaffen werden.
Zudem forderten die Länder in einer gemeinsamen Entschließung die Bundesregierung auf, zeitnah ein Konzept für eine eindeutige Kennzeichnung von Fahrzeugen mit besonders geringem CO2- und Schadstoffausstoß mittels Plaketten vorzulegen. Hierin sollen auch entsprechende Regelungen für Euro VI-Fahrzeuge enthalten sein. Die Kennzeichnung soll einen zusätzlichen Beitrag dazu leisten, bestimmte Privilegien für besonders emissionsarme Fahrzeuge - wie zum Beispiel mögliche Befreiungen von Parkgebühren - zeitnah in die Praxis umsetzen zu können.

(ssc)

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