facebook Twitter Youtube RSS

Leipzigs OBM Jung: Londoner Urteil ist großartige Nachricht

am . Veröffentlicht in Leipzig

Leipzigs OBM Jung: Londoner Urteil ist großartige NachrichtLeipzig. Die Reaktionen der Leipziger Verantwortlichen auf das Urteil des Londoner Court of Appeal im Prozess der UBS gegen die Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) am gestrigen Montag waren durchweg positiv.

 

Das Londoner Berufungsgericht hatte am Montag das Urteil der Vorinstanz in einer Mehrheitsentscheidung in vollem Umfang bestätigt und damit der KWL Recht gegeben. Entsprechend positiv waren die Reaktionen in Leipzig. “Es ist blauer Himmel über Leipzig, das passt zu dem Urteil“, eröffnete Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung die kurzfristig einberufene Pressekonferenz im Neuen Rathaus. Er dankte den für die KWL tätigen Anwaltskanzleien für ihre gute Arbeit. Christine Volohonsky von der Kanzlei Noerr erklärte, dass die bisher längste Berufungsverhandlung vor dem Court of Appeal zur Abweisung der Berufung der Schweizer UBS geführt hatte. In dem 100seitigen Urteil bestätigten zwei der drei Richter die Meinung der ersten Instanz, die dritte Richterin wich in einigen Punkten von der Mehrheitsmeinung ab. “Eine der mächtigsten Banken der Welt hat wieder einmal verloren gegen eine Kommune aus Deutschland“, sagte OBM Jung und wies darauf hin, die UBS habe das Portfolio “grottenschlecht gemanagt.“ Er forderte die UBS auf, “Anstand“ zu zeigen und nach zwei Niederlagen auf weitere juristische Schritte zu verzichten. Allerdings sei er auch für den Fall, dass die UBS vor dem Supreme Court klage, zuversichtlich, dass sich an der Situation nichts ändern werde.
Michael M. Theis, Geschäftsführer der KWL, sprach von einem “wunderbaren Abschluss.“ Er könne sich nicht vorstellen, so Theis, dass die UBS erwägt, erfolgreich gegen das Urteil vorzugehen.
“Das Urteil sorgt für Erleichterung. Eine Riesenlast für die Stadt Leipzig scheint abgewendet“, erklärte Sven Morlok, Leipziger Stadtrat und früherer sächsischer Wirtschaftsminister. “Wenn das so bleibt würden die kriminellen Machenschaften des ehemaligen Geschäftsführers Heininger die Zukunft der Stadt nicht mehr belasten.“ Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Heiko Oßwald, äußerte sich erleichtert. “Ich bin froh über diesen klaren Sieg, den die KWL auch in der zweiten Runde erringen konnte, denn mit diesem Urteil sind mögliche finanzielle Belastungen des kommunalen Haushalts endgültig vom Tisch“, so Oßwald. “Besonders freut mich, dass sich jetzt die Leipziger Gruppe voll auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren kann, nämlich in einen noch attraktiveren ÖPNV und moderne Leitungs- und Wassernetze zu investieren.“
Sollte das Urteil Bestand haben könnten die gebildeten Rückstellungen in Höhe von etwa 90 Millionen Euro aufgelöst werden. Die Berufung gegen das Urteil müsste die UBS innerhalb von 28 Tagen nach Urteilsverkündung einreichen. Insgesamt ging es in dem Prozess um Zahlungen in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro, die die KWL an die UBS leisten sollte.

(msc)

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen